Dienen die Flüchtlingsmassen als Vorwand für den Notstand

Norbert Nelte - 29.09.2015 - Staat

Am 8.9. gingen wir doch in dem Artikel „Die USA schenken Europa zum 11.9. die Destabilierung,, aufgrund der Webseite http://www.fluchthelfer.in/ des Think Tanks Ayn Rand Instituts in Kalifornien dass die USA alleine die Destabilisierung Europas herbeiführen will. Dieser Sachstand schien sich damit zu bestätigen, dass die Epoch Times meldete „Migranten-Handbuch" auf Insel Lesbos verteilt - Flüchtlingsströme als Migrationswaffe zur Destabilisierung?

Britische Reporter berichteten, dass auf der griechischen Insel Lesbos, ein "Migranten-Handbuch" mit dem Titel "Wie komme ich am besten nach Europa" verteilt wird. „Als Finanzier und Herausgeber identifizierten die Journalisten die Organisation "W2EU"[3], eine Nichtregierungsorganisation (NGO) die zum Open-Society-Netzwerk des US-Milliardärs George Soros gehört…

 Außerdem Bereits im Jahr 2008 wurde an der US-amerikanischen Harvard University ein wissenschaftlicher Fachaufsatz[6] zum Missbrauch von Flüchtlingsströmen als "Migrationswaffe" ("Migration as a weapon of War") veröffentlicht. An der John F. Kennedy School of Government der Harvard University wird seither ganz offen über die "Migrationswaffe" gesprochen.,,

Aber Leute, alles zurück auf Start. Die Vereinigten Staaten haben das nur angefangen, aber inzwischen machen das die Europäer selber auch. Somit ist auch zu erklären, dass die Fluchthelfer-Webseite immer noch online ist. Aber eines ist ganz schön widersprüchlich. Einerseits erstickt Deutschland an den Flüchtlingsströmen, die nicht aufhören (Siehe SPD: Öffentliche Sicherheit in München nicht mehr zu garantieren! Dezernentin Brigitte Mei),  und andererseits organisieren sie die Flüchtlingsströme selber auch.

„Vom 16. bis 18. Oktober 2015 findet die 2. Internationale Schlepper- und Schleusertagung (ISS) in der Kongreßhalle der Münchner Kammerspiele statt. Die ISS 2015 präsentiert sich erneut als DIE relevante Fachtagung der weltweit agierenden Fluchthilfe-Unternehmen.“ (Rosa Luxemburg Stiftung) „Wichtigstes Tagungsziel 2015 ist die Image-Aufwertung sowie die damit einhergehende Neubewertung der Dienstleistungen Schleppen und Schleusen“
Habe ich jetzt irgendetwas nicht verstanden? Einerseits landeten schon über 300 Schlepper im Gefängnis und andererseits organisiert die Schlepperei der Bundestag selber, nicht nur die Linken, sondern alle.

Gesponsert wird das Ganze u. a. von: Europäische Union, Goethe Institut, Kurt Eisner Verein, Kulturreferat der Landeshauptstadt München, Paul Grüninger Stiftung, Rosa Luxemburg Stiftung, Pro Asyl. Die Fluchthelfer Webseite wirbt auch damit dass man das europäische Verdienstskreuz am Bande verliehen bekommen kann.

Auf der anderen Seite lesen wir auch, dass Frankreich nur 30.000 Flüchtlinge nimmt, weil es schon 3,75 Millionen Arbeitslose gibt und die Le Pen sonst immer mehr Chancen bekäme. In vielen europäischen Staaten haben die rechten Rassisten durch die Flüchtlingsströme bessere Chancen. Fünf osteuropäische Länder haben sich schon ganz geweigert, Flüchtlinge aufzunehmen. In Finnland haben Bürgerwehren die syrischen und irakischen Flüchtlinge wieder zurück nach Schweden gejagt. Also die Flüchtlingsmassen werden die Europäische Union destabilisieren bis hin zum spalten.

Das ganze macht nur Sinn, damit die europäischen sagen können, wir können Europa nicht mehr mit dem Parlament bewältigen und müssen den Notstand ausrufen.

Notstandsgesetze Deutschland: Einschränkung von Grundrechten:

„Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) dürfen durch ein Gesetz zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Weise beschränkt werden, dass dagegen kein Rechtsweg gegeben ist (wie ihn Art. 19 Abs. 4 GG sonst vorschreibt), sondern eine allein parlamentarische Kontrolle stattfindet (sog. G-10-Gesetz).

Die Freizügigkeit (Art. 11 GG) darf auf Grundlage eines Gesetzes nun auch unter Notstandsbedingungen eingeschränkt werden.

Naturkatastrophen; besonders schwere Unglücksfälle

Bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen können nach Art. 35 GG neben der Polizei auch die Bundespolizei und die Bundeswehr eingesetzt werden. Bei länderübergreifenden Katastrophen kann die Bundesregierung den Ländern Weisungen erteilen.
Nach Art. 87a GG darf die Bundeswehr von der Bundesregierung unter bestimmten Bedingungen auch eingesetzt werden „zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes“. Auf Verlangen des Bundestages oder Bundesrates ist der Einsatz einzustellen. Art. 9 Abs. 3 (Koalitionsfreiheit) bestimmt, dass sich eine solche Maßnahme „nicht gegen Arbeitskämpfe richten“ darf.“ (Nach Wikipedia)

Der Lissabonner Vertrag geht da noch viel weiter. Hier darf seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011, wenn wir uns im Krieg befinden, die Todesstrafe verhängt werden. Die Polizei darf auf Demonstrationen gezielt schießen, wenn der Polizeiführer einschätzt. Dass die Demo sich zu einem Aufstand entwickelt hat.

Die Wirtschaftsindizes sehen durch die Bank ab 2015 nicht gut aus, Besser gesagt deprimierend. Vorneweg eine Nachricht vom 22.9.2015 von dem innovativen Wirtschaftsanalytiker James Turk: „Beängstigender Chart: Warum der Kollaps anders ablaufen wird, als die Menschen denken“ Er schließt mit dem Fazit „Wir bewegen uns auf einen Kollaps zu, aber nicht in Gestalt dessen, was wir bereits zuvor erlebt haben. Es wird einen Zusammenbruch geben, aber nicht so, wie ihn die meisten Menschen erwarten.“

Es wird immer weiter abwärts gehen. Wir werden Vandalismus erleben, Plünderungen und Raubüberfälle. Die Superreichen werden sich in ihre Trutzburgen auf dem Lande und Haziendas mit einer Security Mannschaft, wo nur ihr Gesetz gilt. Sonst gibt es keine Gesetze mehr bis zur Revolution. Die Großstädte halten die Ordnung mit Notgeld noch aufrecht.

Darum ging es der Regierung. Um das zu verschleiern, dass an diesem Jammertal eigentlich die Wirtschaft die Schuld trägt haben die Alliierten dieses Flüchtlingsmassen Chaos konstruiert. Nun können sie immer sagen, dass an dem Wirtschafschaos die Flüchtlingsmassen die Ursachen wäre und daran Putin die schuld träge. Je nachdem, wer in Washington dran ist. Bei den Demokraten ist der Böse Putin und bei den Republikanern sind die Bösen die islamistischen Terroristen.

Der Autor und Verschwörungsschauspieler Hamed Abdel-​Samad hat rechtzeitig zum großen Feuerwerk sein neues Buch: „Mohammed — Eine Abrechnung“ herausgebracht. In der Welt stellt er es in dem Interview vor: „Mohammed war ein Massenmörder und ein kranker Tyrann“. Abdel-​Samad wurde schon mit einer Fatwa und Ermordung bedroht. Seither steht er unter Polizeischutz. Sein neues provokantes Buch passt zu der Meldung des BKA, dass mit der Masse der Flüchtlinge über 100 ISIS Kämpfer eingeschleust wurden. Beruhigend zu wissen, dass US-​Senator McCain die volle Kontrolle über sie hat und die USA gottseidank die Sanktionen gegen die ISIS abgelehnt hatte. Oder nicht?

Wir werden Vandalismus erleben, Plünderungen und Raubüberfälle. Die Superreichen werden sich in ihre Trutzburgen auf dem Lande und Haziendas zurückziehen mit einer Security Mannschaft, wo nur deren Gesetz gilt. Sonst gibt es keine Gesetze mehr bis zur Revolution. Die Großstädte halten die Ordnung mit Notgeld noch aufrecht.

Es werden noch vereinzelt Versuche von Produktio­nen gestartet, die immer schneller kläglich bei Auftauchen einer Konkurrenz enden, bis auch die Städte zur Statue des heroischen Kapitalismus erstarren. Im darüber hinwegfegenden Wüstensand wirkt sie aber eher wie eine einsam wartende Kinoverkäuferin in einem Kino, wo der letzte Film vor aeonen von Jahren lief. Eines Tages kamen Archäologen von der Union Fasinpat und brachten sie in das Völkerkundemuseum nach Buenos Aires, wo sie noch heute, im Jahre 2015.000 zu bewundern ist.

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