Rohstoffkriege und Sozialdemontage Teil II. Die Alternative

Norbert Nelte - 16.10.2006 - Krieg

Im ersten Teil haben wir die Realität des Niedergangs des marktwirtschaftlichen Systems analysiert. Während von 2000 bis 2005 die Gewinne um 33% gestiegen sind, ging die Kaufkraft der Lohnabhängigen um 2,9% zurück. (1) Keineswegs sind aber die Gewinne aus der Produktion gestiegen, sondern nur aus den Finanzanlagen der Konzerne. Diese betragen schon 95% der Gewinne, während die aus der Produktion nur noch 5% betragen. Man könnte dann fragen, warum produzieren die Konzerne überhaupt noch und gründen nicht gleich eine Spekulationsbank? Nur, zum Spekulieren braucht es Objekte. Die Aasgeier der Private Equity-Branche brauchen Aas.

Die Profitrate in Deutschland im verarbeitenden Gewerbe ist schon 1993 auf 3% gefallen


1982 stand die Profitrate schon unter dem Finanzmarktzinssatz bei 5%. Die FDP wechselte ohne den Wähler zu fragen zur CDU, und Kohl senkt durch schärfere Angriffe auf die Arbeiterklasse und Kürzung der Arbeitsplätze „zwischen 1982 und 1990 das durchschnittli­che jährliche Wachstum der Lohnstückkosten im deutschen Herstellungssek­tor um mehr als die Hälfte, d.h. bis auf 2,1 Prozent, von 4,8 Prozent, die es noch zwischen 1973 und 1979 betragen hatte.“ (3)

Nun konnte die Profitrate wieder auf für das Kapital annehmbare 14% steigen. Ab 1992 fiel die BIP-Wachstumsrate unter die 2%-Marke, was dann die endgültige Zersetzung der Profitrate zur Folge hatte. In der Folge machte sich Schröder an die Demontage des „Sozialstaates“. Die USA-Regierung konnte die Profitrate durch eine weitgehende Zerschlagung der Gewerkschaften in den 90er Jahren wieder hochtreiben und dadurch die Arbeiter zu eine 25% höheren Arbeitszeit drücken als in Deutschland oder Frankreich. Der amerikanische Kollege hat oft 3 Jobs, um sich Ausbildung der Kinder, Krankenkasse, Heizung und noch ein Auto leisten zu können. Soviel zum Land unserer Alpträume. Aber das steht uns auch noch bevor. Bis dahin haben wir hoffentlich genügend Abgeordnete im Parlament, die ihren Sitz als Tribüne des Klassenkampfes nutzen und damit das Selbstbewusstsein und die Kampfkraft der lohnabhängigen Kollegen stärken.

Bevor wir uns der Alternative zuwenden, wollen wir die Gesetze untersuchen, die dahinter stehen, dass es jetzt zu den Rohstoffkriegen und der Sozialdemontage gekommen ist. Es sollen ja nicht die gleichen Fehler gemacht werden, die zu den katastrophalen Verhältnissen geführt haben.

Die meisten Menschen würden als Ursache der Misere die schlechten Politiker sehen. Diese wiederum benennen immer die „Sachzwänge“ des Weltmarktes als Bösewicht. Noch klarer hat das Lothar Späth auf den Punkt gebracht, und der steht nicht im Verdacht, ein Sozialist zu sein: „Das geht nicht in die Bonner Köpfe: daß Unternehmer und Unternehmen heute mächtiger sind als die Politik“. (5) Also, im Bundestag wird gar nichts entschieden, der Marxismus spricht vom bürgerlichen Staat als relativ unabhängigen Gesamtkapitalisten.

Nach der Nazi-Barbarei konnten sich die Arbeiter einen Anteil am Volkseinkommen von damals 55% auf knapp 75% erkämpfen.


1982 dann wurde es den Herren zu bunt und durch das Zurückhalten der Schmiergelder – auf Hochdeutsch: Parteispenden - an die FDP wurde sehr drastisch die „Wende" zur CDU/CSU-FDP Regierung herbeigeführt und die Lohnquote konnte dann Kohl wieder senken. Dank Schröder wurde sie dann weiter im Sturzflug auf den Stand von 1963 von 67% in 2005 gedrückt.

Da wird doch die Frau Dr. Merkel den Rest bis 55% doch auch noch schaffen. Aber wir sind doch inzwischen ein zivilisiertes Land und dazu bedarf es einer Diktatur. Auch die ganzen Rohstoffkriegspläne im neuen Weißbuch des Kriegsministers Jung und die weiteren Ölkriege des Herrn Bush und jetzt auch des Herrn Chirac und vielleicht noch mit Atombomben, das geht doch nicht in einer Demokratie. Aber ob das nächste mal noch Wahlen stattfinden werden, ist genau so ungewiss, ob Du morgen noch Deinen Arbeitsplatz haben wirst oder der Wareneinkauf demnächst nicht grundsätzlich mit dem Welterfolg Heckler und Koch G 3 Gewehr getätigt wird. Mit dem sind immerhin schon 1,5 Billionen Menschen umgebracht worden, alle 14 Minuten einer. Dagegen verblasst jedes Kettensägenmassaker-Videospiel.

Ein Generalsputsch wäre im Nachkriegseuropa keine neue Überlegung. Die gab es schon lt. Ex-Nato-General Joseph Luns 1965 in Holland oder in den 80ern mit der P 15-Loge in Italien. Nun kann man auch folgenden Bericht verstehen:

„Mit deutschem Beistand
18.06.2006
BERLIN/PARIS/ROM
(Eigener Bericht) - Einen Totalverlust staatlicher Souveränität und den Einmarsch von EU-Truppen in Mitgliedsländer droht die deutsche Außenpolitik in Debatten um die zukünftige "Europa-Verfassung" an. Anlass ist die kommende EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik, in deren Verlauf ein kontinentales Notstands- und Gewaltprogramm verabschiedet werden soll. Es richtet sich sowohl gegen EU-Mitglieder als auch gegen Drittstaaten…“ (6)

So, wie 1982 das Kapital die Politik zu einer Senkung der Lohnquote erpresst wurde, so läuft heute die Erpressung tagtäglich. Es bedarf nur der Zauberwörter „Ungarn“ oder „China“ und der ganze Bundestag steht stramm. Umverteilungen von oben nach unten werden den kleinen Leuten zwar in ihrer jetzigen Notlage helfen, aber das wird letztlich das Kapital ins Ausland treiben. Da wird auch keine linkskeynesianische Nachfragepolitik helfen. (7)

Also sind die bösen Kapitalisten die Schuldigen? Nein. Regie bei der Massenverelendung führt das unsichtbare Akkumulationsgesetz. Die Kapitalisten müssen dabei nur die Rolle des Bösewichts übernehmen, aber das machen sie hervorragend. Sonst wären das auch nur solche Menschen wie Du und ich, da müssen wir Marxisten den Vorstandsvorsitzender Späth wieder recht geben:

„...Was geschieht denn, wenn der Manager am Morgen schweißgebadet aufwacht und beschließt: Ich schmeiße keine Leute mehr raus, denn ab sofort bin ich ein guter Mensch? Dann feuert ihn sein Aufsichtsratschef, weil der Aktienkurs nach unten rauscht...
...Die Gesellschaft kann sozial sein, nicht aber die Wirtschaft...“

Gemeint hat er die kapitalistische Marktwirtschaft und da urteilen wir: Volltreffer.

Die Arbeitswertlehre und das Akkumulationsgesetz

So wollen wir dann untersuchen, was treibt den Manager und die Aktionäre dazu, Tausende zu entlassen und dem Rest die Löhne zu kürzen. Die Arbeitswertlehre besagt, dass die Ware den Wert der in ihr materialisierten Arbeit widerspiegelt. Karl Marx:

»Wir wissen, daß der Wert jeder Ware bestimmt ist durch das Quantum der in ihrem Gebrauchswert materialisierten Arbeit, durch die zu ihrer Produktion gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit.« (8)

In der modernen bürgerlichen Volkswirtschaft geht man zwar davon aus, dass der Preis einer Ware bestimmt wird durch Angebot und Nachfrage. Marx sagt auch nichts anderes, er sagt nur, dass der Preis um den Wert „gravitiert“. Der Kaufhausdirektor bietet ja auch nicht das Laptop für 1.000.000 €uro an, sondern er weiß, welche Kosten für die Anlagen, Maschinen und Zinsen (Beispiel: 300 € - Abschreibungen pro Stück) und für die Arbeiter (100 €) im Durchschnitt dafür anfallen und um wie viel die Löhne für die Arbeitskraft der Belegschaft gedrückt werden (100 €). Das behält der Schlawiner aber selber. Er sagt, da er schließlich die Maschinen vorfinanzieren müsse, bräuchte er auch einen Verdienst. Nur, dass seine Kostenrechner die Zinsen schon längst mit einkalkuliert haben, verschweigt der Chef. Er schiebt für seinen Zweifachraub zur Sicherheit noch eine Begründung nach: Ja, ich hab doch das Risiko, dann brauch ich auch einen Verdienst. Nur jetzt, wo das Risiko da ist, rauscht er mit dem Geld nach China ab und das Risiko tragen die Arbeiter und ihre Familien mit ALG 2-Brosamen. Also, seine Begründung für den Gewinn stimmt schon im bürgerlichen Sinn vorne und hinten nicht. Außerdem sind auch die Maschinen schon nichts anderes als nur kristallisierte Arbeit  und gehören deshalb auch den Belegschaften. In der Naturgesellschaft gehörte alles außer den persönlichen Dingen allen. Das Mehrprodukt raubten vor 7.000 Jahren die gewählten Häuptlinge bei der Privatisierung des Ackers und verwandelten sich in den Adel. Dieser ursprüngliche Raub verlängerte sich bis heute in der kapitalistischen Wasenproduktion.


Die Bank hatte also für den Kaufhausdirektor 400 € vorgestreckt und der macht bei einem Preis von 500 € eine Rendite von (Gewinn durch Aufwendungen) 100/400 = 25%. Dieses Jahr aber will er den Gewinn erhöhen und kauft eine neue Maschine für 50 € Abschreibung. Unter der Voraussetzung, dass der Absatz und Preis gleich bliebe, entlässt er nun 70% der Arbeiter und kalkuliert sich eine Rendite von 31,6% (120 Gewinn durch [Maschinen 350 + Lohn 30]). Aber er ist noch gar nicht mit Händereiben fertig, da erfährt er, dass der Nachbar sich die gleichen Maschinen gekauft hatte, oh Schreck. Unter der Voraussetzung, dass die Mehrwertrate m/v gleich bliebe, wird sich jetzt der neue Preis von 410 durchsetzen (Maschinen 350 + Lohn 30 + Abzocke 30) und es bleibt ihm nur eine Rendite von 30/380 = 7,9%, obwohl er doch eine neue Maschine gekauft hatte. Durch die Konkurrenz sinken bei jeder Rationalisierung die Preise umso mehr, je höher der Maschinenanteil in dem Produkt ist. Vor 5 Jahren noch kostete ein Laptop 2.000 DM und heute wird das schon für 700 € angeboten. 1950 kostete ein Kofferradio noch 200 DM. Heute gibt es das gratis im Internet.

Wenn der Kaufhauschef die neue Maschine nicht gekauft hätte und der neue Preis von 410 € durch die Konkurrenz sich durchgesetzt hätte, wäre ihm sogar nur eine Rendite von 10/400 = 2,5% geblieben. Das einzige, was er noch hätte machen können, wäre, den Lohn der Arbeiter noch mehr kürzen, aber die Wertschöpfungsrate an sich hätte er bei der Konkurrenz nicht mehr ändern können. Also muss er die Profite wieder in die Produktion stecken. Er muss bei Strafe des Untergangs Kapital anhäufen, akkumulieren. In der Handy-Produktion bei Siemens wurde zum Schluss nur noch eine Rendite von 1% erwirtschaftet. Auch, wenn die Arbeiter alle gratis gearbeitet hätten, wären nur 4% Rendite erwirtschaftet worden.

Das Kapital rationalisiert mit jeder Entlassung auch die einzige Quelle des Mehrwertes weg. Nur der Mensch hat die Möglichkeit, einen höheren Gebrauchswert für das Kapital zu erwirtschaften als sein Tauschwert (Mandel) (9). Die Maschinen besitzen diese Eigenschaft nicht, sie sind konstant, verändern nicht ihren Wert in der produzierten Ware.

In der Autobranche liegt der Lohnteil bei 5%. Wenn dort der Vorstand den Gewinn z.B. nur von 6 auf 7% erhöhen wollte, müsste er  die Löhne alleine um 20% kürzen. Nicht viel anders sieht es in der gesamten verarbeitenden Industrie aus. In der Chemieindustrie betragen die Lohnkosten z.B. auch nur 10% der Gesamtkosten. Daraus resultiert die oben gezeigte niedrige Profitrate in der verarbeitenden Industrie von 3% in 1993.

Die verarbeitende Industrie beträgt nur 30% der Wirtschaftsleistung. 70% sind Dienstleister. Aber viel besser sieht es für das Kapital hier auch nicht mehr aus. Außerdem können sie nicht in Deutschland die guten Ergebnisse im Export von 970 Mrd. € für den rentableren Dienstleistungssektor nutzen. Er beträgt nur 143 Mrd. Beim Import das gleiche. Deshalb sieht der Chef der WTO, Pascal Lamy, bei einem Scheitern der seit Jahren dümpelnden Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels. „unabsehbaren Folgen für die Weltwirtschaft“. Für uns heißt das: 1 € Jobs. Boltenstein lässt grüßen

Wenn wir uns die langfristige Tendenz der Profitrate über mehr als 100 Jahre unter die Lupe nehmen, dann sieht man alleine hier, dass es mit der Profitproduktion zu Ende geht. Auch, wenn man davon ausgeht, dass jeder Autor einen unterschiedlichen Ansatz zu seiner Berechnung hatte, der große Trend wird deutlich. Am Anfang des Kapitalismus während der ursprünglichen Akkumulation betrugen die Profitraten noch  45%. Heute liegen sie schon in vielen Ländern unter dem Finanzmarktzinssatz von 5, 6, 7%.

 

Paul Fröhlich während der ursprünglichen Akkumulation, Polen, Rosa Rosa Luxemburg (Eine Biografie), S. 31

1850

45,00%

Profitrate der verarbeitenden Industrie in den USA. Ernest Mandel, Marxistische Wirtschaftstheorie, Ffm 1968, Seite 197

1889

26,60%

dto.

1919

16,20%

Elmar Altvater: "Perspektiven des Kapitalismus", Frankfurt 1974, Seite 272

1950

12,60%

dto.

1970

5,70%

nach DGB

1972

11,00%

dto.

1982

5,40%

dto.

1990

11,30%

Brenner: Deutschland, Boom & Bubble, S. 74

1993

10.00%

Brenner Japan Ebda. (Weitere Zahlen liegen noch nicht vor)

1999

8,00%

Brenner: Deutschland im verarbeitenden Gewerbe, B & B, S. 53

1993

3,5%

Unter Top-Managern weiß man, dass die Rendite auch gefallen ist. Als Siemens 18% Rendite plante, staunte man in allen Wirtschafsblättern: das wäre ja wie vor dem 2. Weltkrieg. Der Bayer-Direktor vertraute Anfang der 90er dem Spiegel an: „Ich verstehe das nicht. Wir rationalisieren und trotzdem fällt immer die Rendite?“ Ja, die bürgerliche Volkswirtschaft versteht dieses Phänomen nicht, sie verdrängt es zumeist. Die Bürgerlichen und antimarxistischen Theoretiker hören immer dann auf mit ihrer Analyse, bevor die Konkurrenz auf den Plan tritt. Dann kann man auch nichts erklären. Wir sehen aber, dass man mit Karl Marx die Wirtschaftsvorgänge des Niedergangs erklären kann, und auch die Ursache. Ihr werdet es bald erleben, dann werden die größten Visionäre die besten Realisten sein.

Die Riesengewinne heute stammen im verarbeitenden Gewerbe nicht aus der Produktion, sondern aus den Finanzanlagen. Man sprich von Mercedes auch von einer „Bank (90%) mit angeschlossener Autowerkstatt (10%). „Siemens kassierte aus diesen Finanzanlagen z.B. im Geschäftsjahr 93/94 Zinseinnahmen von 3Milliarden Mark - weit mehr, als der Gewinn aus dem angestammten Geschäft einbrachte“(10). Die Gewinne der Finanzanlagen stammen aus den Hedgefonds, Spekulationen, Weißwaschung, Insidergeschäfte, Shareholder-Value Profite und jetzt Private-Equity-Fonds (Die quetschen gutgehende Firmen aus und verkaufen dann das Skelett mit 40% Renditen – Grohe, Gate-Gourmet). Übrigens kauft jetzt das Haus Blackstone Telekom-Aktien. Stan O’Neal von Merrill-Lynch hat sich von Minister Steinbrück den Rest der Staats-Aktien für 20 Milliarden gekauft. Das wird wieder einige zehntausend Arbeitsplätze mehr kosten und eine überschuldete Telekom hinterlassen. Flughäfen, Autobahn kommen nächstes Jahr.

Das Ergebnis der Profitwirtschaft ist eine Armee von absolut verelendeten Arbeitslosenheeren. Zu den 5 Millionen Offiziellen kommen noch die über 60jährigen Arbeitslosen, die 1 Million Ein-€uro-Jobber, die Praktikanten, und die Ausgesteuerten und, und, und, was schon über 7 Millionen ausmachen dürfte. Von den 40 Millionen Arbeitsplätzen arbeiten schon 12 Millionen mit prekären Verträgen über 1 Jahr oder auf 400 €uro-Basis etc., bald jeder dritte Arbeitplatz. Dem Rest wird immer mehr der Lohn gekürzt.

Gleichzeitig besorgt sich das Kapital seine Rohstoffe zunehmend mit dem G 3 Gewehr. Gestern wurde die erste Kompanie für den Kongo in Marsch gesetzt. Dort gibt’s feines Kobalt, Coltan, Niob und nicht zu vergessen, funkelnde Diamanten. Da wollen doch tatsächlich die Eingeborenen Ärger machen. Es langt den Monopolen nicht, dass sie immer mehr ALG 2-Empfänger in die Armut und den Selbstmord treiben, nein, sie wollen noch aus den Wirtschaftskolonien ein Schlachthaus machen. Und ihr Kriegsminister Jung hat weiter den Sudan im Fadenkreuz. (11)

 

Es wird jetzt das Produktionsmaximum (Peak Oil) bei den Ölfunden überschritten und jetzt wird die Förderung immer teuer. Wohlgemerkt, man fängt jetzt mit 77 $ bei dem Tiefpunkt des Ölpreises an. Die USA kontrollieren nur noch 40%, aber sie brauchen unbedingt mehr Kontrolle als Herrschaftsinstrument zum Erpressen und Bestechen. Stattdessen erobert China immer mehr Kontrolle über die Ölhähne mit Amerikas Feinden. Inzwischen hat es mit dem BSP Deutschland und Japan überholt. Der Tiger setzt zum Sprung auf Amerikas Vorherrschaft an.

Dies ist wegen des Schwarzen Goldes über Afghanistan und dem Irak hergefallen und während sie dort immer noch beim meucheln und vergewaltigen sind, hat das PNAC*-Pack schon sein nächstes Ziel im Visier (12).Bis zum G8-Gipfel am 15. Juli haben diesmal alle mit Russland und China dem Iran ein allerletztes Ultimatum gestellt. Die Ballspiele haben ihm noch einmal eine Denkpause verschafft und Merkel steht jetzt dafür als Europas Nr. 1 der Willigen zur Verfügung. Nicht sie, sondern Du musst bald an den Ölzapfhahn nach Abadan. Israel bereitet gerade den Rest vor, dass die Mächtigen der Welt für die nächste Großschlächterei bereit macht.

Kosovo, Afghanistan, Goldenes Horn, Kongo…, die Warlady steht schon in vier Kriegen. Gleichzeitig! Mit Sudan bald 5. Dann haben wir noch: Palästina – An ihnen wird ein Exempel statuiert: Araber, wer sich wehrt, kriegt verbrannte Erde -, Irak, Nigeria, Libanon, dann bald Iran, wie wär’s mit Mogadischu, in Kasachstan müssen die Ölquellen gesichert werden und Venezuela nicht vergessen. Die Welt gleicht immer mehr dem Mad-Max-Ideal des liberalen Marktes, wo plündernde und marodierende Banden über die Menschen herfallen.

„Wir erinnern uns an eine Zeit, die vergangen ist, an eine Welt, in der das Schwarze Gold regierte. Aus den Wüsten sprossen Städte, die nur eines zum Ziel hatten: Öl zu fördern. Längst sind sie vom Erdboden verschwunden. Aber damals war es für zwei mächtige Völker Grund genug, um in den Krieg zu ziehen. Sie entfachten ein Feuer, das sie alle verschlingen sollte. Ohne das Schwarze Gold waren sie nichts, sie hatten auf Sand gebaut, denn als es nichts mehr zu fördern gab, als die donnernden Maschinen schwiegen, setzten sich ihre Führer zusammen und redeten, und redeten. Aber nichts konnte die Lawine aufhalten. Ihre Welt zerbrach. Die Städte explodierten. Plündernde Horden zogen über Land und ein Feuersturm der Angst erfasste alle. Der Mensch wurde des Menschen ärgster Feind und auf den Straßen saß der Tod am Steuer. Nur wer noch fliehen konnte, brutal genug war, zu rauben und zu brandschatzen, hatte eine Chance zum Überleben. Banden beherrschten die Highways, jederzeit bereit, wegen eines vollen Tanks zu töten. In diesem Sog des allgemeinen Verfalls, ging jeder Mensch mit Moral unter. Menschen, die sich nicht zu Wehr setzten, wurden erschlagen…“ (13)

Na ja, zugegeben noch ganz haben wir den Vorspann von Mad Max nicht erreicht. Noch werden die Arbeitlosen, Kranke und Rentner nur in die Armut und zum Selbstmord getrieben und Todkranke einfach sterben gelassen, wenn deren  Medikamente zu teuer sind und blutig gefoltert, wenn du zufällig die falsche Religion hast. Noch stecken die Metropolen nur in 8 Kriegen, aber gemach, bald sind es 10 (14), also wir sind schon auf dem besten Weg dahin. „Der Mensch wurde des Menschen ärgster Feind“, jedenfalls das haben wir schon.

Öl-, Rohstoffkriege, Ölpreis, Sozialraub, Miniprofitrate, Überschuldungen, Stagnation und Grenzen des Marktes – mit der Marktwirtschaft wird es wohl zu Ende gehen, wenn die schon selber ihr letztes Besteck schon an die Heuschrecken vertickern, nur um ihren nächsten Krieg bezahlen zu können und den Reichen wieder Steuergeschenke zu machen. Unter ihrem Arsch scheint’s schon mächtig zu brennen. Das Kapital sollte gleich zum Insolvenzrichter gehen und melden: „Wir haben fertig“

Die Alternative

Die häufigste Reaktion in Deutschland auf den Vorschlag, dass die große Mehrheit der Bevölkerung von 85%, die Arbeiterklasse basisdemokratisch über Arbeiterräte die Wirtschaft und die Politik lenken könne, weil die es besser könne, bleibt nur ein verständnisloses Achselzucken: „Wie kann ich an etwas glauben, was selber an sich nicht glaubt.“ Aber das ist auch verständlich. Deutschland hat neben China und Japan die geringste Streikrate. Wenn die Ärzte hier gestreikt haben, gab es sogar in den USA noch 3 weitere Streiks. In Spanien wird sogar 25mal mehr gestreikt. Dies liegt einmal daran, dass durch die Nazis die Streiktradition unterbrochen wurde und zum anderen daran, dass Deutschland eines der wenigen Länder ist, in dem von der Gewerkschaftsführung Streikgelder bezahlt werden. Das bindet die Kollegen an die sozialdemokratische Gewerkschaftsführung.

Die Kollegen konnten in der Bundesrepublik nie ein Selbstbewusstsein entwickeln. Die Selbsttätigkeit der Antifa-Komitees wurde sehr schnell von der amerikanischen und der russischen Besatzungmächte mit Hilfe der SPD und der stalinisierten KPD unterbunden. Im Westen kam es durch die zusätzliche Nachfrage während des Koreakrieges zum Wirtschaftsaufschwung und der Bindung an die Sozialdemokratie. Im Osten wurden die unabhängigen Gewerkschaften verboten und nur die Staatsgewerkschaft unter Kontrolle des Politbüros zugelassen.

Die Gewerkschaftsführung hat bei jedem Streik die Standort-Deutschland-Logik und die gesamte übrige kapitalistische Logik kaum unterschiedlich zu den bürgerlichen Medien propagiert, so, dass sie in der Bevölkerung heute tief verwurzelt ist. Die Gewerkschaftsführung begründet ihre niedrigen Tarifverträge unter der Preissteigerungsrate mit der Streikmüdigkeit der Kollegen, aber sie tut auch alles, dass das so bleibt. Als die Kollegen von Opel Bochum 7 Tage lang wild gestreikt hatten, hatten sie nicht nur das gesamte Kapital gegen sich, sondern auch die gesamte Politik einschließlich der WASG-BuVo-Liniie, die gesamten Medien, die übergroße Mehrheit der Bevölkerung und sogar die eigene Gewerkschaftsführung bzw, ihr Betriebsrat, der sie mit dieser Suggestivfrage wieder zur Arbeit gebracht hatte: »Soll der Betriebsrat die Verhandlungen mit der Geschäftsleitung weiterführen und die Arbeit wieder aufgenommen werden?« Als ob man nicht verhandeln könne und weiterstreiken, bei Mercedes ging das auch. Wie soll in so einem Umfeld Selbstbewusstsein entstehen? Die WASG-Berlin schickt sich jetzt an, dies zu verändern. Sie wird den kämpferischen Arbeitern eine Stimme im Parlament geben, ohne sie zu verraten, wie die PDS-Berlin. Das erkennt man an ihren Aktionen für Abschiebefamilien, für Arbeitslose etc. mit den Abgeordneten, die dafür Strafverfahren riskieren. Wenn ihnen es gelingt, die 5% zu schaffen und das Parlament zur Tribüne des Klassenkampfes zu nutzen, wird das die Arbeiterklasse in Deutschland inspirieren und einen guten Schritt voranbringen. Du kannst Dich an diesem Prozess mit einer Spende für ihren Wahlkampf beteiligen (15).

Der Klassenkampf ist in der Welt weitaus weiter. In Frankreich alleine gehen 80% der Manager davon aus, dass es zu Aufständen kommen wird. Also, die Elite weis schon bescheid und verschärft schon hinter dem Deckmantel „Terrorismus“ ihre Gesetze gegen uns. Wir Arbeiter sind keine besseren Menschen, sondern wir haben nur ein anderes subjektives Interesse, weshalb wir international solidarisch und basisdemokratisch geplant, kurz, nach der Vernunft produzieren werden.

Wir Arbeiter haben ein ganz anderes Interesse als die Marktwirtschaft, die auf dem Konkurrenzprinzip aufgebaut ist. Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein chinesischer Kollege nur 2 €uro verdient? Nichts! Denn dann wird der von den Konzernen nur als Dumpinglöhner gegen ihn eingesetzt. Sein Lohn wird gekürzt und das Band wird schneller gestellt. Wir haben nichts mehr zu verlieren, außer unseren Ketten. Da wird die Arbeiterklasse einen weltweiten solidarischen Plan organisieren, und das kann nur sie selbst, kein Stellvertreter, wie der Bürokrat in der DDR.
 
Und wie funktioniert ein solidarischer Basisplan? Du gibst einfach im Internet ein, was du die nächste Zeit alles brauchst und die Summe wird dann weltweit entsprechend der Arbeitsplätze auf alle Werke umgelegt. Für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, weltweit. Das ist schwer für noch bürgerlich denkende Kollegen zu begreifen (16), aber das ganze Geheimnis liegt darin, dass ein Werk, das eine Supermaschine hat, den anderen dafür die Pläne auch geben, lizenzfrei. Wir sagen den Chinesen nicht, bitte nicht kopieren, sondern im Gegenteil, kopiert so viel ihr könnt. Voraussetzung ist natürlich, dass erst die Arbeiter ihre Betriebe in beiden Ländern übernommen haben und die Wirtschaft basisdemokratisch lenken. Die Globalisierung der Volkswirtschaften wird aber auch die Globalisierung des Klassenkampfes und damit die „Permanente Revolution“ vorantreiben. Dann lehren die uns ihre alte Natur-Heilmedizin – das machen die heute schon gratis - und wir lehren ihnen unsere Ingenieurskunst – auch gratis. Wissenschaftler hatten ausgerechnet, dass wir heue schon ohne Militär und sonstigen Müll nur 2 Stunden weltweit arbeiten müssten und wir hätten alle weltweit so einen Lebensstandard wie hier vor 10 Jahren.

Genossen, die sich in der Arbeitergeschichte auskennen, wissen, dass sich in allen revolutionären Zeiten demokratische Arbeiterräte spontan von selber entstanden sind, zum Schluss in Ungarn 1956, Portugal 1974 oder Iran 1979 die Schora. Am Anfang entwickeln sich spontan an der Basis „wilde“ Streiks (nicht offizielle, nicht angemeldete, ohne Bahnsteigkarte) und bilden Streikkomitees. Dieser erste automatische Schritt ist bereits in den Anfängen erfolgt, z. B in London bei 35.000 Postarbeitern (Die gaben sogar eine Zeitung raus) und bei den Feuerwehrleuten oder in Rom bei den Busfahrern. Die Opel-Kollegen hatten schon daran gedacht, aber dann wurde der Streik von der Gewerkschaftsführung verraten. Diese Bewegung wird sich mit den weiteren Lohnkürzungen und Entlassungen immer weiter entwickeln, früher oder später auch in Deutschland, ob man das will oder nicht. Die Streikräte werden nach 3 Prinzipien gewählt. 1. Jederzeitige Abwählbarkeit, 2. Sie unterliegen den Beschlüssen der regelmäßig tagenden Basis und sind ihnen rechenschaftspflichtig. 3. Sie erhalten keinen Extralohn.

Mit der Zeit werden die Streikräte auch andere Aufgaben übernehmen wie Preis- oder Mietkontrolle, soziale oder administrative Aufgaben und am Ende werden die Streikräte sich national vernetzen und in demokratische Arbeiterräte umbenennen mit den oberen 3 Prinzipien, der 3. Punkt heißt dann: Facharbeiterlohn. Soweit wird die Entwicklung nicht von unserem Willen abhängen, das wird kommen, so oder so.

Es werden regelmäßige Abteilungs- und Betriebsversammlungen durchgeführt, auf denen alle Belange des Betriebes, der Stadt und des Staates beredet und beschlossen werden bzw. die Delegierten beauftragt werden. In den kommunalen Arbeiterräten haben auch die anderen Gruppen wie Bauern, Hausfrauen, kleine Ladenbesitzer usw. auch ihren Sitz haben. Wichtig ist nur, dass die Betriebe den Kern bilden, da hier die Wirtschaftspolitik basisdemokratisch entschieden wird. Aber das ist auch bei 85% Arbeiterklasse kein Problem.

Noch nie in der Geschichte haben die Handelnden vorher gewusst, dass sie eine Woche später die Produktionsweisen und –verhältnisse umwälzen werden. Aber wir Marxisten wissen es, weil wir die Wirtschaftsverhältnisse wissenschaftlich  analysieren und die Arbeitergeschichte studiert haben. Dass die Marktwirtschaft zu Ende geht, dämmert ja schon manchen Bürgerlichen und dass dann nicht die Barbarei, sondern der internationale solidarische Plan mittels basisdemokratischer Arbeiterräte den Kapitalismus ablösen wird, dafür werden wir von der linken Opposition der WASG schon zusammen mit den Massen schon sorgen. Da können die Mächtigen nichts dagegen unternehmen, nichts, denn eure Welt wird so oder so untergehen.

Euch ist der Schreck schon alleine wegen des Leistungsbilanzdefizites des Oberimperialisten USA von 864 Milliarden Dollar in die Hose gerutscht und jetzt die Überschreitung des Ölmaximums, da helfen euch auch keine 20 Kriege nichts, denn denkt dran, bei jedem Krieg vergrößert ihr mit euren Veteranen unsere Reihen. General Motors will 20 Betriebe schließen und die Masters of the Universe kaufen den Rest der Welt, die noch nicht verbrannt ist, um es auszunehmen und auszuschlürfen, bis alles in einem Blitz endet. War’s das? Stell schon mal eine Blutauffangwanne unter Deine Fernsehröhre.

Ich für mein Teil habe mich für die solidarische Welt entschieden. Da liegt die Zukunft. Du auch, nicht, dann sehen wir uns auf der nächsten Demo.

 


1 Report , ISW, Conrad Schuhler, S. 16, Juli 2006
2 Robert Brenner, Boom & Bubble, S. 53
3 Ebda., S. 149
4 http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/681/32/
5 Lothar Späth, Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg und damals Chef von Zeiss-Jena in einem 'Stern'-Interview: (Stern Nº 23, 1998)
6 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56405
7 vgl. http://www.marktende.de.vu/, Seite 3, Arbeiterräte statt Keynes
Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können?
8 Karl Marx: "Das Kapital",, Seite 201
9 Vgl. Ernest Mandel, „Marxistische Wirtschaftstheorie“.
10 ISW-Report Nr. 26, S. 6
11 http://www.jungewelt.de/2006/07-10/001.php
12 http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/398/35/
* Proeject for A New American Century: Cheney, Rumsfield, Wolfowitz.
13 Vorspann von Mad Max II
14 Kosovo, Afghanistan, Palästina, Horn von Afrika, Irak, Nigeria, Kongo, Libanon, Sudan, Iran
15 http://www.wasg-berlin.de/?&FE_SESSION_KEY=b81eaea235-14
16 http://www.bremer-linke.de/texte%20kaumzuglauben/trotzkisten.htm
Im Übrigen, lieber Sönke, was findest Du bedrückend, dass die Herrschaften 8 Kriege machen oder dass ich Dir diese Nachricht überbringe? Oder willst Du der Welt erklären, dass alles nicht so schlimm sei, es seien ja nur 4?

Norbert Nelte
Internationale Sozialisten

 

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